Abgebrannter Porsche in Berlin

Auch in Freiburg brennen schon die ersten Autos – Der Antifaterror breitet sich in Deutschland  aus.

Es war nur eine Frage der Zeit bis die brennenden Autos sich in ganz Deutschland ausbreiten und auch Süddeutschland erreichen. Die Antifazentren in Norddeutschland; Hamburg und Berlin sind schon längst zu einem noch größeren Hort von geistigen und körperlichen Pyromanen degeneriert, deren einziges Hobby es ist das Leben von anderen Menschen zu erschweren. Diese Brandstifter fühlen sich ganz revolutionär und sehen sich in der Tradition von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und der RAF. In Wirklichkeit sind sie nur die Dritte Kolonne der linken Parteien und eine von dieser ausgenutzte Waffe im Kampf um die Straße.

Diese geistig schon längst verbrannte Möchtegernelite ist nun auch im Antifazentrum Freiburg dazu übergegangen Autos von unbeteiligten Bürgern zu verbrennen. Das Bekennerschreiben auf dem eigenen(!) südwestdeutschen Indymedia lautete wie folgt:

wir haben in der nacht vom 19. auf den 20.11. einen porsche geländewagen abgefackelt. die karre stand bei den burschis von der saxo-silesia auf dem lorettoberg. wir haben euch ja gesagt, dass wir bullengewalt auf demos beantworten werden. wenn ihr uns aufs maul haut, dann brennen in freiburg autos.

Weiterhin soll neben dem Porsche Cayenne angeblich auch ein Mini Cooper abgebrannt worden sein. Die Antifagewalt wütete schon seit Jahren, nun breitet sich immer weiter aus und die Bundesregierung schaut tatenlos zu. Zwar wandelt die Bundesregierung die antidemokratischen Programme “gegen Rechts” in Programme gegen “Extremismus” um, aber mehr als Makulatur am Namen scheint es nicht zu sein. Es scheint sich viel eher um ein kleines Geschenk an die verkümmerte CDU-Rechte zu handeln, die mit dem Finger auf die Umbenennung zeigen kann, wenn sie gefragt wird was sie erreicht hat.

[Nachfolgend das Komplettzitat einer Pressemitteilung des Schlierer-Herausforderers Stephan Stritter, Vorsitzender des Republikaner-Landesverbandes Rheinland-Pfalz.]

Wiederaufstieg der Republikaner kann jetzt beginnen!

Landesparteitag und Regionalkonferenzen bekräftigen den Wunsch nach einer grundlegenden Reform der Partei

Die am vergangenen Wochenende durchgeführten Regionalkonferenzen in Hessen und Bayern, an welchen sich die Vertreter der sechs größten Landesverbände der Republikaner beteiligten, haben in eindrucksvoller Weise die Bestrebungen von großen Teilen der Basis wiedergespiegelt, welche seit mehreren Wochen eine personelle Neuaufstellung an der Parteispitze als Grundlage für eine notwendige strategische und organisatorische Neuausrichtung der Gesamtpartei fordern.

Seit dem historischen Tiefststand, den die Partei bei der zurückliegenden Bundestagswahl im September mt einem Ergebnis von 0,4% der Zweitstimmen eingefahren hatte, haben sich mit Bayern, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Hessen bereits vier der sechs größten Landesverbände mit entsprechenden Anträgen für eine Neuwahl des kompletten Bundesvorstandes ausgesprochen.

Die bisherige Haltung der Parteispitze, welche lediglich einen Bundesparteitag zur „Überarbeitung“ des Parteiprogrammes und einen angeblichen „Imagewechsel“ angestrebt hatte, kann nach dem Verlauf der beiden Regionalkonferenzen nun nicht mehr aufrechterhalten werden.

Am Samstag trafen sich bereits die Landesvorstandsmitglieder, Kreisvorsitzenden und kommunalen Mandatsträger aus Thüringen, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz zur ersten Konferenz in Frankfurt, auf welcher der Antrag auf Neuwahl des Bundesvorstandes bereits mehrheitlich bestätigt wurde.

Auf der zweiten Konferenz der Vertreter der Landesverbände Baden-Württemberg und Bayern am darauf folgenden Sonntag war die Stimmungslage nahezu identisch, so daß der amtierende Bundesvorsitzende Rolf Schlierer die Aufnahme von Vorstandsneuwahlen auf die Tagesordnung des nächsten Bundesparteitages im März 2010 ankündigte.

In der aktuellen Presseerklärung der Bundespartei zu den beiden Regionalkonferenzen wurde diese Ankündigung nochmals wiederholt, so daß der Parteibasis nun die Gelegenheit gegeben sein wird, in wenigen Monaten das von ihr ins Rollen gebrachte Bestreben nach einem tatsächlichen Neuanfang durch einen Personalwechsel erfolgreich zu Ende zu führen.

Der Landesverband der rheinland-pfälzischen Republikaner hat für diesen entscheidenden Bundesparteitag bereits die organisatorischen Weichen gestellt und am vergangenen Samstag auf einem gut besuchten Landesparteitag mit zahlreichen Gästen aus anderen Landesverbänden seine Bundesdelegierten gewählt.

An der Spitze der Delegiertenliste stehen mit den mit Abstand meisten Personenstimmen der Landesvorsitzende Stephan Stritter und sein Stellvertreter Matthias Faber, welche zu den erfahrensten Kommunalpolitikern der gesamten Partei gehören und seit vielen Jahren im Stadtrat der Landeshauptstadt Mainz engagiert und erfolgreich die Interessen der einheimischen Bürger vertreten.

Desweiteren hat die Landesmitgliederversammlung bei wenigen Enthaltungen einstimmig einen Antrag des Landesvorsitzenden Stritter an den Bundesvorstand angenommen, in welchem dieser ein weiteres Mal zur Durchführung eines Wahlparteitages zur Neubesetzung der Parteispitze aufgefordert wird.

Die Mitglieder des Landesverbandes Rheinland-Pfalz haben mit diesem überzeugenden Ergebnis eindrucksvoll und unmißverständlich das Votum des Landesvorstandes vom Oktober diesen Jahres bestätigt, wonach ein personeller Neuanfang erfolgen muß.

Der Antrag beinhaltet zudem die angestrebte strategische Neuausrichtung der Partei, welche der Bundesvorstand u.a. dadurch forcieren muß, daß die Republikaner Gespräche mit gleichgesinnten rechtskonservativen Gruppierungen und prominenten Einzelpersönlichkeiten aufnehmen, die letztlich in die Gründung einer gemeinsamen Wahlplattform münden sollen.

Damit würden die Republikaner endlich die gescheiterte Isolationspolitik der letzten 15 Jahre aufgeben und als Vorreiter für Wahlbündnisse unter politisch Gleichgesinnten einen Anfang für die Zusammenführung des rechtsdemokratischen Lagers ermöglichen.

In diesem Bestreben arbeiten wir nun auf den kommenden Bundesparteitag hin und bauen auf die weitere Unterstützung aller Parteifreunde und Sympathisanten.

[>> ERGÄNZUNG: Nachfolgend die Meldung der Bundespartei zum Thema als Komplettzitat.]

Erneuerung der Republikaner

Regionalkonferenzen mit Amts- und Mandatsträgern diskutieren Neuausrichtung der Partei

Die Republikaner setzen ihre Neuaufstellung im engen Dialog der Funktionsträger mit der Parteibasis fort. Am 21. und 22. November 2009 fanden zwei Regionalkonferenzen in Frankfurt und in Burghagel im bayerischen Regierungsbezirk Schwaben statt. In Burghagel trafen sich am Sonntag knapp hundert Funktionsträger und Kommunalpolitiker der rechtsdemokratischen Partei aus den Landesverbänden Bayern und Baden-Württemberg, um in Anwesenheit des Bundesvorsitzenden Rolf Schlierer und der geschäftsführenden stellvertretenden Bundesvorsitzenden Uschi Winkelsett mit ihren Landesvorsitzenden Johann Gärtner (Bayern) und Ulrich Deuschle (Baden-Württemberg) über Lage und Zukunft der Republikaner zu diskutieren. Der stellvertretende Bundesobmann der österreichischen FPÖ Karl Schnell und ein Vertreter der Auslandsorganisation der Schweizerischen Volkspartei (SVP) überbrachten den Konferenzteilnehmern Grußworte. In Frankfurt hatten am Vortag bereits Amts- und Mandatsträger der Landesverbände Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen getagt.

„Die ganz normalen Leute, die noch nicht von der politischen Schweinegrippe infiziert sind, wünschen sich eine Politik, wie FPÖ und Republikaner sie machen”, sagte Karl Schnell, zugleich Salzburger Landesobmann der FPÖ und Klubobmann im Salzburger Landtag, in seinem Einführungsvortrag. Neben der Verbesserung von Strukturen und Außendarstellung der Partei wurde insbesondere die Ansprache neuer Wähler-Zielgruppen gefordert, namentlich der vom Steuer- und Umverteilungsstaat ausgebeuteten Mittelschicht, von Mittelständlern und kleinen Selbständigen, sowie von Jung- und Nichtwählern und von assimilierten und gut integrierten Ausländern. Die Änderung oder Ergänzung des Parteinamens durch einen Namenszusatz wurde intensiv diskutiert. Wiederholt geäußert wurde der Wunsch, Regionalkonferenzen zum verbesserten Dialog von Parteiführung und Basis künftig häufiger durchzuführen.

Die Regionalkonferenzen wurden vom Bundesvorstand der Republikaner beschlossen, um im Vorfeld des für Ende März geplanten Parteitags den Amts- und Mandatsträgern ein Forum zur Diskussion und Einbringung ihrer Anliegen und Verbesserungsvorschläge zu geben. Auf der Tagesordnung des Parteitags, der in Nordrhein-Westfalen stattfinden soll, sollen eine umfassende Erneuerung des Parteiprogramms, um die Republikaner neu zu positionieren und neue Zielgruppen besser ansprechen zu können, und Neuwahlen stehen.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle
Pressemitteilung Nr. 66/09 vom 23.11.09

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Der Wind auf der Insel dreht immer mehr. Mehr als 2 von 3 Bürgern wollen die legale Zuwanderung senken, nur noch ganze 7% sind für eine Überfremdung.

Gemäß neuesten Umfragedaten des “Angus Reid Public Opinion”-Instituts sprechen sich 68% der Briten für einen Zuwanderungsstopp aus, 19% wollen den Status quo beibehalten, nur 7% wollen mehr Zuwanderung – zu jenen muss man wohl nicht viel sagen. Dies ist ein weiterer Anstieg der Zuwanderungskritiker um ganze 5% gegenüber den letzten Umfragen im August. Fragt sich nur, wann endlich gehandelt wird!

Beim Parteitag der Baden-Württemberg-CDU am vergangenen Wochenende wurde nicht nur der “konservative” Oettinger-Nachfolger Stefan Mappus zum neuen CDU-Landeschef gewählt, sondern auch die Kamerunerin Sylvie Nantcha als Beisitzerin im Landesvorstand bestimmt.

Sie warb mit den Worten “Die CDU in Baden-Württemberg braucht eine richtig schwarze Kandidatin” um die Unterstützung der Delegierten, ist promovierte Germanistin und erzielte das drittbeste Stimmenergebnis. Kuriosum: Mit dem Satz “Die christlichen und humanistischen Werte sind das Fundament unserer Gesellschaft (…). Für mich ist das C mehr als nur ein Buchstabe” machte sie klar, dass bei der CDU offenbar die Quotenausländer noch mit Abstand die christlich-konservativsten Mitglieder der Partei sind. Irgendwie bezeichnend.

[Nachfolgend das Komplettzitat einer Antwort von pro NRW-Chef Markus Beisicht innerhalb eines Interviews, welches auf der Netzseite der Gruppierung abrufbar ist.]

Die Erfolge von pro Köln und pro NRW haben vielen Hoffnung gegeben und auch zahlreiche Menschen aus ihrer Politikverdrossenheit und Resignation wieder herausgeholt. Doch jetzt gilt es den nächsten großen Schritt zu schaffen, ohne den es keine sinnvolle Wende in der Politik unseres Landes geben kann. Wir müssen den Sprung von den Kommunalparlamenten in den Düsseldorfer Landtag schaffen. Zahlreiche Kommunalwahlergebnisse zwischen 4 % und 6 % der Stimmen haben gezeigt, dass die pro-Bewegung das Zeug dafür hat. Pro NRW hat eine realistische Chance bei der NRW-Landtagswahl aus dem Stand heraus einen fulminanten Wahlerfolg zu erzielen. Wenn uns dies gelingt, werden auch bundesweit die Karten neu gemischt. Deutschland braucht ein seriöses und demokratisches Korrektiv von Rechts.

Überall in Europa setzen sich rechtsdemokratische und freiheitliche Wahlplattformen durch. Dieses gesamteuropäische Phänomen wird sicherlich, möglicherweise zeitlich verspätet, auch in der Bundesrepublik zum Tragen kommen. Es ist ein gewaltiges politisches Vakuum zwischen den verbrauchten Rechtsaußenparteien und der zeitgeisthörigen Merkel-CDU entstanden. Die Zeit für einen gesellschaftlichen Umbruch ist reif.

Die von den erfolgreichsten rechtspopulistischen Parteien in Europa unterstütze pro-Bewegung ist sicherlich ein Kristallisationspunkt für einen parteilichen Neuanfang in Deutschland. Auch in der gesamten Bundesrepublik werden wir deshalb nach den NRW-Landtagswahlen gemeinsam mit anderen rechtsdemokratischen Parteien, islamkritischen Wählerinitiativen und Gruppen eine moderne, seriöse, angriffslustige und erfolgreiche politische Plattform von Rechts schaffen. Hierzu gibt es auch bei anderen konservativen und freiheitlichen Parteien eine generelle Bereitschaft. Die Botschaften, die wir z. B. aus Rheinland-Pfalz und Bayern hierzu aktuell erhalten sind sehr ermutigend. Noch erfreulicher wäre es freilich, wenn uns verbundene und in NRW marginalisierte Parteien auf einen Wahlantritt in NRW verzichten und stattdessen das erfolgversprechende pro-Modell unterstützen würden.

>> Die Lage der Rechten: Warum die Zwei-Lager-Lösung jetzt realisiert werden wird

Der Stadtverordnete der Linken in Völklingen, Paul Ganster, treibt sich in seiner Freizeit offenbar auf höchst zweifelhaften rechten Internetseiten herum. Dabei stößt ihm sauer auf, dass die vom saarländischen NPD-Landesvorsitzenden Frank Franz exklusiv für GESAMTRECHTS.NET produzierte Podcast-Reihe auch zwei Mal im Rathaus gastierte.

Rathaus Völklingen

Genauer gesagt in den Fraktionsräumen der dortigen NPD-Fraktion, in denen die Folgen 8 und 9 gedreht wurden. Nun mimt die SAARLÄNDISCHE ONLINE-ZEITUNG, ein Blatt, das offenbar im realen Leben abseits des Netzes verständlicherweise niemand auch nur einen einzelnen Cent wert wäre, in einem Artikel den empörten Gutmenschenzirkus. Dort heisst es in Bezug auf die “auf verschiedenen rechtsextremen Plattformen im Internet” verbreiteten “Propagandavideos” (die nebenbei bemerkt keine “Propaganda”, sondern Diskussionsbeiträge für das rechte Spektrum sind… aber woher will ein linker Spaßverderber das auch wissen?), dass Franz, “der sich in der Öffentlichkeit gerne als Saubermann präsentiert (…) damit eindeutig die allein für Aufgaben der Fraktion überlassenen Räumlichkeiten in rechtswidriger Weise für Parteizwecke” missbrauche. Definitionssache, wie wir meinen, aber ausnahmsweise wollen wir an dieser Stelle einmal nicht rechthaberisch sein.

Nebenbei wird im Entlarvungskurs für Anfänger von Ganster und der erwähnten Internetzeitung “enthüllt”, dass über einen Server von Franz auch die Internetseite saarsturm.de betrieben wird, auf der sich eine örtliche Kameradschaft präsentiert. “So entlarvt sich der sich als ´gemäßigt´ darstellende Frank Franz als Verbündeter und Förderer der militanten Neonazi-Szene im Saarland”, schließt der Artikel triumphierend. Geflissentlich übersehen haben Ganster und das virtuelle Käseblatt dabei, dass sich Franz trotz Plädierens für ein massenkompatibleres Auftreten immer bewusst war, dass “die regionale Zusammenarbeit mit freien Kräften Erfolge mitunter erst möglich gemacht” hat. Das mag man nun bewerten wie man will, aber “entlarvt” hat sich Franz nur in den Augen schlechter Rechercheure bzw. ahnungsloser Politiker, die mangelndes Wissen mit einer großen Klappe wettzumachen versuchen, während sie selbst am anderen Ende des politischen Spektrums noch viel hemmungsloser mit unschönen Auswüchsen ihres Weltbildes zusammenarbeiten.

Der Völklinger Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) hat nach der Intervention Gansters Franz schriftlich übrigens untersagt, die Fraktionsräume im Völklinger Rathaus zukünftig noch einmal zu “Propasgandazwecken” zu nützen, so die SAARLÄNDISCHE ONLINE-ZEITUNG unter Aufbietung all ihres neologistischen Könnens. Weiterhin forderte Lorig, die in den Fraktionsräumen produzierten Videos aus dem Internet zu entfernen – sollte diese Forderung sich auch auf die Videosammlung von GESAMTRECHTS.NET beziehen, so werden wir für unseren Teil dieser Aufforderung selbstverständlich liebend gerne nachkommen, aber im Gegenzug Kopien der Videos von mit uns nicht verwandten oder verschwägerten Drittkanälen auf der Videoplattform YouTube in die dann in den entsprechenden Artikeln auftretenden Lücken einsetzen. Das entspricht dann in etwa dem, was Lorig Franz schriftlich mitteilte: Weitere Schritte vorbehalten!

Der SAARLÄNDISCHEN ONLINE-ZEITUNG bzw. ihren Hilfsschreiberlingen sei abschließend empfohlen, sich das aus dem eigenen Hause stammende Zitat

Die ehrliche und unabhängige Information der Menschen der Region ist das Ziel, es geht nicht um Klicks oder Hits (…), es geht nicht um von großen Konzernen gesteuerte Meinungsbildung. Ganz im Gegenteil, es geht gegen die von großen Konzernen gesteuerte und im Eigeninteresse zensierte Meinungsbildung

nach Ersetzen des Wortes “Konzerne” durch “Parteien” noch einmal durchzulesen. Wohl bekomm´s!

>> Alle Folgen, alle Fazite

Die italienische Rechtskoalition aus Popolo delle Liberta (ehemals Forza Italia, Alleanza Nationale und zahlreicher Kleinparteien), Lega Nord, MpA und neuerdings auch La Destra, hat bekanntlich zwei Alpha-Tiere. Dazu nun neueste Umfragen.

Ministerpräsident und Chef Silvio Berlusconi auf der einen Seite und den ehem. AN-Chef und Kammerpräsident Gianfranco Fini, welcher zwar eine ruhmreiche Vergangenheit aber eine ziemlich krude Gegenwart hat, auf der anderen. Beide wollen das Bündnis in die nächsten Wahlen 2013 führen. Neueste Umfragen zeigen, dass Berlusconi rund 80% der Partei-Anhänger hinter sich weiss, Fini nur knapp 20%. Seine 51% bei der am weitesten rechts stehenden La Destra sind wohl weniger mit seinen Äußerungen als mit seiner Vergangenheit zu erklären.

Nachfolgend die zehnte Ausgabe des Interaktiv-Podcasts mit Frank Franz, dem Landesvorsitzenden der NPD Saarland. Wer einen Themenvorschlag für die nächste Folge hat, schreibt uns zwecks Weiterleitung hier.

Trotz anfänglicher Überzeugung und der Vorbehalte, sich für oder gegen Religionen auszusprechen, habe ich diese Frage angenommen und in dem nachfolgenden Kurzfilm bearbeitet. Auch in einem Kurzfilm während des Landtagswahlkampfes haben wir mit dem Motto „Abendland in Christenhand“ geworben, um deutlich zu machen, daß wir in Europa gerne ohne Scharia, Burka und Turban auskommen. Ich bin nach wie vor bemüht, dieses Thema nicht nur populistisch aufzuarbeiten, sehe aber die stark steigende Notwendigkeit, das Thema Islam und Islamisierung auf die Tagesordnung zu setzen. Jeder kann glauben was er will. Wir dürfen uns aber nicht um die Themen Glaube und Religion herumdrücken, wenn sie uns existentiell bedrohen. Der Islam stellt in meinen Augen eine existentielle Bedrohung für unsere Kultur dar. Wir wenden uns nicht gegen den Einzelnen. Es sind die in Massen und meist unter falschem Vorwand eingereisten Fremden, die unser Land zunächst schleichend aber immer erkennbarer verändern. Wir wollen diese Veränderung nicht. Und es ist unser Recht, diesen Unwillen deutlich zu machen.

Frank Franz

>> Völklingen: Linkspartei sauer wegen Franz-Podcasts
>> Alle Folgen, alle Fazite

Maria Böhmer - sie kann es sich leisten strahlend in die Zukunft zu schauen

Wer neu ist in Deutschland soll nach dem Willen von Maria Böhmer, ihres Zeichens Integrationsbeauftragte, einen Integrationsvertrag unterschreiben.

Im Integrationsvertrag soll festgelegt werden, was die Einwanderer an (finanzieller) Hilfe erhalten sollen und was von ihnen an Leistung erwartet(!) wird. Frau Böhmer erwartet: „Jeder, der auf Dauer hier leben und arbeiten will, muss ja sagen zu unserem Land“ und wir fügen bei: “…und zu den sozialen Leistungen die man einfach nachgeschmissen bekommt”. Auch sollen sich die Neobesatzer zu Werten bekennen, die laut der Integrationsbeauftragten in Deutschland ganz groß geschrieben werden, nämlich Meinungsfreiheit und die Gleichberechtigung der Frau.

Geschickt lässt die Integrationsbeauftragte es so aussehen, als würden die Einwanderer unter Druck gesetzt. Es geschieht eher das Gegenteil, denn es wird auf die Neobesatzer zugegangen. Es wird im Integrationsvertrag nicht festgeschrieben, dass der Unterschreibende einen Arbeitsplatz haben muss, sondern dass er nur eine “Bereitschaft zur Teilhabe an der Gesellschaft” zeigen muss. Also kann man ruhig zuhause sitzen und ab und an den Deutschkurs besuchen um den zukünftigen (Des)integrationsvertrag zu erfüllen.

Frau Böhmer verliert auch kein Wort über Sanktionen , denn die Leistungen unseres Wohlfahrtsstaates sollen in diesem Integrationsvertrag zwar festgelegt werden und werden auch garantiert, aber was passiert wenn sich der Neobesatzer von heute nicht daran hält? Wenn er seine Ehefrau unterdrückt und verprügelt oder sogar ehrenmordet? Wenn er versucht eigenmächtig die vermeintliche Meinungsfreiheit einzuschränken? Kein Wort über Kontrolle und kein Wort über Strafe wird verloren. Es geht nur um Schein und oberflächliche Korrekturen. Letzendlich will Frau Böhmer beim Ansteigen der Einwanderungsraten nur mit dem Finger auf den Wisch “Integrationsvertrag” zeigen können und sie wird sagen: “Alles gute Leute, denn sie bekennen sich zur Integration”

Das Ganze wird nicht das Papier wert sein auf dem es stehen wird.